Amtliche Bekanntmachung

Mitteilung vom 24.01.2020

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur
Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge

für die Wahl des Stadtrats in der Stadt Neumarkt i.d.OPf. am 15.03.2020

Die Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Dienstag, 04. Februar 2020, um 16:00 Uhr im Rathaus I, Rat-hausplatz 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., Besprechungsraum „Issoire“, 4. Stock.

Der Wahlausschuss beschließt in der Sitzung über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge (Art. 32 Abs. 2 des Gemeindeund Landkreiswahlgesetzes – GLKrWG).

Der Wahlausschuss verhandelt, berät und entscheidet in öffentlicher Sitzung, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen (Art. 17 Abs. 2 GLKrWG). In diesen Fällen berät und entscheidet er in nichtöffentlicher Sitzung über den Ausschluss der Öffentlichkeit. Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, sobald die Gründe für die Ge-heimhaltung weggefallen sind.

Sollte eine weitere Sitzung notwendig werden, werden Ort und Zeitpunkt ebenfalls rechtzeitig bekannt gemacht.
Neumarkt i.d.OPf., 24.01.2020

Andreas Werner, Wahlleiter

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