Amtliche Bekanntmachung
18. August 2023: Die Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Dienstag, 29.08.2023, um 16:00 Uhr im Rathaus I, Rathausplatz 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., 4. Stock, Besprechungsraum „Mistelbach“.
Der Wahlleiter der
Stadt Neumarkt i.d.OPf.
Bekanntmachung
der Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge
für die Wahl des Oberbürgermeisters
am Sonntag, dem 08.10.2023
Die Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Dienstag, 29.08.2023, um 16:00 Uhr im Rathaus I, Rathausplatz 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., 4. Stock, Besprechungsraum „Mistelbach“.
Der Wahlausschuss beschließt in der Sitzung über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge (Art. 32 Abs. 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes – GLKrWG).
Der Wahlausschuss verhandelt, berät und entscheidet in öffentlicher Sitzung, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen (Art. 17 Abs. 2 GLKrWG). In diesen Fällen berät und entscheidet er in nichtöffentlicher Sitzung über den Ausschluss der Öffentlichkeit. Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Sollte eine weitere Sitzung notwendig werden, werden Ort und Zeitpunkt ebenfalls rechtzeitig bekannt gemacht.
Neumarkt i.d.OPf., 17.08.2023
Andreas Werner
Wahlleiter
